03.09.2007
Stadt Frankfurt versagt und vertagt Umweltzone
Unerwartet kommt diese Nachricht nicht. Verkehrsdezernent Sikorski verabschiedet sich von einem Kernstück kommunaler Umweltpolitik. Umweltzonen, wie sie Sikorski oder Umwelt-
dezernentin Rottmann immer wieder vollmundig angekündigt hatten, wird es in Frankfurt auf absehbare Zeit nicht geben. Anders als beispielsweise in Berlin, wo ab dem 1.1.2008 etwa
70.000 PKW und 30.000 LKW veralteter Schadstoffklassen den innerstädtischen Raum nicht mehr befahren dürfen.
Befürwortern der City Maut, die einen dreistelligen Millionenbetrag jährlich in die kommuna-len Kassen spülen und erwiesenermaßen verkehrsdämpfend und schadstoffmindernd wirken würde, wird seitens grüner Kommunalpolitiker immer wieder entgegen gehalten, Frankfurt sei nun einmal nicht Stockholm. Mit Sikorski lernen wir jetzt, Frankfurt ist auch nicht Berlin.
Machen wir uns nichts vor. Eine nachhaltige kommunale Umweltpolitik gehört nicht zu den Zielvorgaben der schwarz-grünen Koalition. Unterwerfungsgesten vor der Autolobby statt Einhaltung gesetzlicher Vorgaben wie bei der Feinstaubbelastung. Das ist die Realität. Die Gesundheitsgefahr durch das massive Verkehrsaufkommen wird verdrängt. Kranke, Alte und Kinder sind nicht im Focus der Stadt- und Verkehrsplaner. Zynisch wird es dann, wenn sich der Verkehrsdezernent als jemand feiern lässt, der den Abschied von der autogerechten Stadt initiiert.
Vom Fahrradlenker aus betrachtet ist Frankfurt ein unwirtlicher Ort. Nicht vorhandene Rad-wege, Radwege, die ins Nichts führen, zu geparkte Bürgersteige, dafür Blechlawinen aller-orten.
Ein stringentes umwelt- und verkehrspolitisches Konzept wäre an der Tagesordnung, in Kooperation mit dem Planungsdezernat. Wozu benötigt der Magistrat denn sonst ein Ver-kehrs- und ein Umweltdezernat?
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